ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN IM RAHMEN VON KAUFVERTRÄGEN MIT KUNDEN („AGB“) (Stand: 01.12.2020)

zwischen

Avy & Dan GmbH, Innrain 107a, 6020 Innsbruck, eingetragen im Firmenbuch des Landesgerichts Innsbruck unter FN 467589g, UID.: ATU72341405- im Folgenden „Anbieter“ – und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden

wie folgt:

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und Ihnen, den natürlichen sowie juristischen Personen, dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für den gesamten gegenwärtigen Geschäftsverkehr. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil oder anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Mit der Erteilung des Auftrags durch den Kunden (insbesondere durch Klicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“), spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Lieferung bzw. der Übernahme der bestellten Waren und Leistungen erkennt der Kunde die alleinige Verbindlichkeit dieser AGB an.

Gegenüber unternehmerischen Kunden (B2B) gelten dies AGB auch für den künftigen Geschäftsverkehr mit dem Anbieter, auch wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde.

Der Kunde ist Verbraucher iSd KSchG und FAGG, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters verschiedene Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ o.ä. in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „kostenpflichtig“ oder „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Anbot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den verpflichtenden Button „Hiermit stimme ich zu, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben *“ diese AGB akzeptiert.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Anbots dar. Der Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird oder durch Absenden der Ware an den Kunden. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden vom Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung).  Vorstehendes gilt auch, wenn der Kunde den Kaufpreis bereits vor Vertragsschluss bezahlt oder zur Zahlung angewiesen hat. Sollte der Vertrag in diesem Fall nicht zustande kommen, wird der Anbieter dies dem Kunden (bei teilweiser Vertragsannahme zusammen mit der Annahmeerklärung für die lieferbaren Artikel) unverzüglich mitteilen und die Vorauszahlung unverzüglich erstatten.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Angebote sind freibleibend, unverbindlich und verstehen sich lediglich als Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Die Bestellung des Kunden gilt erst mit Auftragsbestätigung als angenommen, womit ein rechtsgültiger Vertrag zustande kommt.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular vorgesehenen Felder vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vom Anbieter angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises ist vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf).

(2) Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich.

(4) Kosten und Risiko des Transportes trägt der unternehmerische Kunde, außer es wurden andere Lieferbedingungen (z.B. Incoterms) gemäß Auftrag vereinbart. Bei Verbrauchern geht das Risiko erst bei Übergabe an diese über.

(5) Der Anbieter wird von der termingerechten Vertragserfüllung ganz oder teilweise befreit, wenn er daran durch Ereignisse höherer Gewalt gehindert wird. Diese Ereignisse berechtigten ihn, die Vertragserfüllung um die Dauer der Hinderung hinauszuschieben oder bzgl. noch nicht erfüllter Lieferungen und / oder Leistungen ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Den Ereignissen höherer Gewalt wie Seuche, Krieg, Aufruhr, Naturgewalten, Explosionen und Feuer stehen Streiks, Aussperrungen und sonstige unvorhersehbare Umstände gleich, die eine Liefer- und Leistungserbringung wesentlich erschwert oder unmöglich macht.

(6) Wir versenden unsere Artikel mit unseren Versandpartnern Hermes, DHL, UPS, DPD und Fedex. 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. Sollte der Kunde in Zahlungsverzug geraten, ist der Anbieter berechtigt, bei Setzung einer angemessenen Nachfrist die vorbehaltene Ware heraus zu verlangen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ware, welche unter Eigentumsvorbehalt geliefert wurde, zu verpfänden oder als Sicherheit zu übereignen.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und in Euro.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angezeigt und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung (Kreditkarte, EPS, Klarna Pay, PayPal oder SOFORT-Banking) vornehmen.

(2)  Der Anbieter akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten und frei ausgewählten Zahlungsarten und behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Im Falle des Kaufs auf Kreditkarte erfolgt die Belastung des angegebenen Kreditkartenkontos spätestens mit Versand der Bestellung. Eine allfällige Rückerstattung von geleisteten Zahlungen erfolgt grundsätzlich auf jenes Zahlungsmittel, welches der Kunde bei seiner Bestellung verwendet hat. Es gelten zudem die Zahlungs- und Geschäftsbedingungen der Zahlungsanbieter. Auf diese hat der Anbieter keinen Einfluss. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, so gerät dieser mit Ablauf der ihm gesetzten Zahlungsfrist ohne weitere Mahnung in Verzug und hat Verzugszinsen von 5% p.a. zu bezahlen. Der Anbieter ist berechtigt, pro Zahlungserinnerung eine Mahngebühr von bis zu 15 EUR sowie weitere Gebühren, insbesondere die Kosten für ein allfälliges Inkassoverfahren, in Rechnung zu stellen.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Bestellung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

(5) Ein Recht zur Aufrechnung steht den Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Kunden unbestritten oder anerkannt sind oder Zahlungsunfähigkeit des Anbieters besteht. Bei Verbrauchern besteht auch die Möglichkeit, mit Gegenforderungen aufzurechnen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen. Darüber hinaus ist eine Aufrechnung durch den Kunden ausgeschlossen. Außerdem hat der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Gewährleistung, Garantie

(1) Konsumenten gegenüber gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, die bei beweglichen Sachen eine Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Übergabe vorsehen. Gegenüber Unternehmern leistet der Anbieter zwölf Monate ab Lieferung der Ware Gewähr; § 924 (Vermutung der Mangelhaftigkeit) wird ausgeschlossen; den Unternehmer trifft zudem eine Rügepflicht gemäß § 377 UGB.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Es gelten ebenfalls Produktbeschreibungen von Herstellen der erworbenen Artikel. Garantien oder Gewährleistungsansprüche des Herstellers bleiben davon unberührt.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden gegen den Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, auf Schadensersatz sind für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Der Anbieter haftet zudem nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Gesetzliche Widerrufsbelehrung

(1) Der Kunde als Verbraucher hat bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den über den Online Shop abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter (Avy & Dan GmbH) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das nachfolgende unter Punkt (3) dieses Absatzes genannte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Kontakt:

Avy & Dan GmbH (technischer Betrieb der Website AVY & DAN, www.avydan.com):

Innrain 107a, 6020 Innsbruck

Österreich

 

Telefon: +43677/634 228 85

Email: info@avydan.com

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat ihm der Anbieter alle Zahlungen, die er von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages beim Anbietereingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Anbieter über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an diesen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihm zurückzuführen ist. 

 

(2) Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen

 

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular

aus und senden Sie es zurück.)

 

— An AVY & DAN GmbH; Innrain 107a, 6020 Innsbruck; info@avydan.com:

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden

Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

 

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Kunde unter folgendem Link finden kann: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

(5) Verweise und Links auf fremde Seiten stellen nur Wegweiser dar. Der Anbieter identifiziert sich nicht mit dem Inhalt fremder Seiten, auf die verwiesen oder gelinkt wird. Eine Haftung des Anbieters für verlinkte Seiten besteht nur gemäß § 17 ECG. Wenn auf einer verlinkten Seite rechtswidrige Inhalte erkannt werden sollten, ersucht der Anbieter um Mitteilung und wird den Link nach Prüfung löschen. Die Herstellung von Links zur Website des Anbieters ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Einwilligung zulässig.

(6) Der Anbieter behält sich sämtliche Rechte, insbesondere Marken- und Urheberrechte, am gesamten Inhalt der Website vor, insbesondere an Marken, Logos, Texten, Grafiken, Fotografien, Layout und Musik. Soweit die Nutzung nicht gesetzlich zwingend gestattet ist, bedarf jede Nutzung von Inhalten der Website, insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung, Verbreitung oder Bearbeitung der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Alle Produktabbildungen sind Symbolbilder.

(7) Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Kundenkonto zu schließen und zu löschen, sofern der Kunde im wiederholten Fall Warenlieferungen nach Bestellung grundlos verweigert; unwahre Angaben macht; geschäftsunfähig oder minderjährig ist.

 

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